Aufgaben der EZB – Was macht die Europäische Zentralbank eigentlich?

Aufgaben der EZB

In der Vergangenheit waren die Finanzmärkte weitgehend frei von staatlichen Reglementierungen.

Dies hat sich spätestens mit der Finanzkrise ab dem Jahr 2008 gravierend geändert. Der freie Wettbewerb mit einer freien Preisbildung bildet neben der Gewerbe- und Konsumfreiheit die Basis für unsere Marktwirtschaft.

Der liberale Charakter dieser in der Welt vorherrschenden Wirtschaftsordnung zeichnet sich aus durch Selbstverantwortung eines jeden Einzelnen zur wirtschaftlichen Handlungsfreiheit.

Der Staat trägt lediglich die Verantwortung, das Eigentum der Bürger zu schützen. (Artikel 14 GG)

In dieser Funktion wurden staatliche Institutionen verpflichtend tätig, als im Spätsommer 2007 die sogenannte Immobilienblase platzte und die Banken- und Finanzkrise als Teil der Weltwirtschaftskrise ihren Feldzug antrat.

Spätesten mit dem Zusammenbruch der US-amerikanischen Großbank Lehman Brothers im September 2008 wurden die verheerenden Ausmaße der Finanzkrise auf die Realwirtschaft bekannt und bezeichnet.

So schätzte etwa der Internationale Währungsfonds (IWF) die weltweiten Wertpapierverluste infolge der Krise auf vier Billionen US-Dollar.

Im Oktober 2009 wurde die Staatschuldenkrise im Euroraum anerkannt, als Griechenland seine wahre Finanzlage offenlegt. Die ersten Hilfspakete wurden vom IWF und der Europäischen Union (EU) geschnürt, um die Staatsinsolvenz nicht nur von Griechenlang abzuwenden.

Staatliche Rahmenbedingungen

Das Geschehen der letzten Jahre machte die Notwendigkeit staatlicher Rahmenbedingungen gerade am Kapitalmarkt deutlich.

Eine der wichtigsten Aufgaben ist in diesem Zusammenhang die Wiederherstellung und Aufrechterhaltung des Vertrauens in die Währung als Basis für eine stabile Konjunktur.

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Europäische Union (EU)

Die Europäische Union (EU) bildet den größten gemeinsamen Markt weltweit.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU betrug im Jahre 2013 rund 13,1 Billionen Euro, davon entfielen allein auf die Euro-Zone ungefähr 9,6 Billionen Euro.

Wenn man bedenkt, dass nur 19 der insgesamt 31 Mitgliedsstaaten in der Euro-Zone sind, wird deutlich, wie stark und somit schützenswert diese gemeinsame Währung ist.

Gründung der EZB

Am 01. Juni 1998 hierfür von den Nationalen Zentralbanken der EU-Mitgliedsstaaten die Europäische Zentralbank (EZB) gegründet.

Die Einführung der EZB, zu dem sowohl die National Zentralbanken aller EU-Mitgliedsstaaten als auch die EZB selbst gehören, bildet die dritte Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, die im Vertrag von Maastricht 1992 beschlossen wurde.

Am 01. Januar 1999 erfolgte die Durchführung in Form der Einführung des Euro als Buchgeld und der Einführung des Euro als Bargeld am 01. Januar 2002.

Aufgaben der EZB

Aufgabe der EZB im Allgemeinen ist die Sicherung der Kaufkraft, d.h. die Wahrung der Geldwertstabilität und die Stabilisierung des Preisniveaus.

Wie wichtig die Nationalbanken und damit die EZB sind, zeigen die Ziele und Aufgaben des ESZB und des Eurosystems, die im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) festgelegt sind und in der Satzung des ESZB und der EZB weiter ausgeführt werden.

So heißt es in Artikel 127 Absatz 1 des AEU-Vertrages:

„Das vorrangige Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten. Das EZSB handelt im Einklang mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb, wodurch ein effizienter Einsatz der Ressourcen gefördert wird…“

In Absatz 2 Artikel 127 des AEU-Vertrages werden die grundlegenden Aufgaben der EZB wie folgt benannt:

  • Festlegung und Ausführung der Geldpolitik der Eurozone
  • Durchführung der Devisengeschäfte
  • Erhalt und Verwaltung der offiziellen Währungsreserven der EU-Mitgliedsstaaten
  • Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungssysteme

Die Absätze 5 und 6 geben darüber Auskunft welche Stellung die EZB im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung hat und welche Rechte und Pflichten hiernach für die EZB entstehen:

  • Ausgaben von Banknoten innerhalb des Euroraums
  • Erhebung statistischer Daten
  • Aufsicht über die Kreditinstitute und Maßnahmen zur Stabilität des Finanzsystems

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Vertrauen in den Wert des Geldes

Wie bereits erwähnt, spiegelt das Vertrauen der Menschen den Wert des Geldes wieder.

Sinkt das Vertrauen, steigt gleichermaßen die Sparquote (Angstsparen), was wiederum in der Regel konjunkturschwächende Auswirkungen nach sich zieht. In einer solchen Situation befand sich Europa und die Welt, als die Finanzkrise ihren Zenit erreichte und zur Zeit mit der Corona-Krise.

Als Konsequenz senkte die EZB die Leitzinsen.

Zinssenkungen

Durch Zinssenkungen erhöht sich die Geldmenge und damit die Liquidität.

Das hat positive Auswirkungen auf die Nachfrage und das Konsumverhalten. Wer geringe Zinsen zahlt, gibt mehr Geld aus.

Die Sparquote der Privathaushalte sinkt, die Konjunktur kommt wieder in Schwung.

Aufgabe der EZB ist die Preisstabilität.

Eine hohe Beschäftigung, steigende Löhne und die positive Verbraucherstimmung in Deutschland sind konkrete Auswirkungen des niedrigen Zinssatzes.

Darüber hinaus zählt das billige Notenbank-Geld zu den wichtigsten Katalysatoren der Börse.

Nach der Zinsentscheidung der EZB im Sommer 2014 sprang der deutsche Leitindex DAX erstmals seit Bestehen über die 10.000 Punkte-Marke. Aktuell 2021 stehen wir bereits bei über 14.000 Punkte.

Aber auch die Krisenstaaten in Europa profitieren vom niedrigen Zinssatz der EZB.

Die Geschäftsbanken leihen sich billig Geld für die Kreditvergabe vor allem in südlichen Euroländern. Jedoch nicht um jeden Preis.

Welche Machtposition die EZB hat, beweist ihre Entscheidung ab 11.02.2015 keine griechischen Staatsanleihen mehr als Sicherheit zu akzeptieren.

Griechenland kann sich also kein weiteres Geld bei der EZB leihen, die allein zur Geldvergabe befugt ist.

In einem solchen Fall greift quasi als letzte Instanz die Emergency Liquidity Assistance, nach der nationale Notenbanken eine Nothilfe gewähren dürfen.

Neben ihrer Entscheidung legte die EZB gegen dieses Ausnahmeverfahren kein Veto ein.

Deshalb gewährte die griechische Zentralbank den einheimischen Banken Notfallkredite in Höhe von 60 Milliarden Euro.

Staatsverschuldung

Die hierdurch noch geschürte Unsicherheit animiert wiederum die griechischen Privathaushalte noch mehr dazu, ihr Geld ins Ausland zu schaffen.

Das Gesamtvolumen wird ebenfalls auf 60 Milliarden Euro geschätzt, allein im Januar 2015 waren 14 Milliarden Euro, die der griechischen Volkswirtschaft nun nicht mehr zur Verfügung stehen.

In etwa derselben Höhe belaufen sich auch die Schulden, die Griechenland allein an die EZB zurückzahlen muss. Die Staatsverschuldung insgesamt betrug im Jahr 2020 ca. 321,28 Milliarden Euro.

Sparen als Voraussetzung für Investitionen

Die Zinssenkungen bieten aber nicht nur Vorteile. Das Sparverhalten wird nachhaltig geschwächt, da die Renditen durch niedrige Zinssätze nicht mehr rentabel sind.

Langfristig gesehen ist das Sparen nämlich nicht schädlich für eine Volkswirtschaft, ganz im Gegenteil.

Das Geld auf der Bank erfüllt seinen Zweck. Es bietet die Voraussetzung für Investitionen in Form von Unternehmenskrediten, was gesamtwirtschaftlich betrachtet das Produktionspotenzial erhöht und positive Auswirkungen auf die Einkommensentwicklung hat.

Auf nationaler oder europäischer Ebene kann eine Zentralbank die Märkte und damit die Preise deshalb kurzfristig beeinflussen.

Langfristig entscheidet nach wie vor das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage über den Preis.

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